Runter mit der Rüstung! Für höhere Löhne und kürze Arbeitszeiten! – Heraus zum 1. Mai 2024 in Marburg
Die DKP ruft dazu auf, sich zahlreich und mit Friedenspositionen an den 1.-Mai-Demonstrationen zu beteiligen. Wenn Kriegsminister Pistorius darüber schwadroniert, dass die Schuldenbremse für die Hochrüstung nicht gelten könne und der Rüstungsetat der einzig wachsende ist, ist klar: Für unsere Bedürfnisse bleibt da nichts übrig. Die Angriffe des Kapitals verlangen eine Verstärkung der gewerkschaftlichen Gegenwehr – Deshalb: Heraus am 1. Mai, auch in Marburg: Runter mit der Rüstung – Für höhere Löhne und kürze Arbeitszeiten!
(Foto: Peter Köster)
Wir dokumentieren hier den Aufruf der DKP zum 1. Mai und stellen ihn auch als Flugblatt zum Download zur Verfügung:
Löhne rauf – Arbeitszeit runter
Statt Rüstung, Krieg und Not – Frieden, Heizung, Brot!
Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden. Das geht nur zu Lasten der Menschen in diesem Land. Die Kriegspolitik der Bundesregierung zahlen die Beschäftigten und ihre Familien, die Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner, die Studierenden und die Schülerinnen und Schüler. Wir sagen: Ohne uns!
Kriegspolitik stoppen!
Der 1. Mai 2024 findet unter den Vorzeichen von Kriegen, Aufrüstung und Sozialabbau statt. Weltweit gibt es über 20 kriegerische Konflikte. Die Rüstungsindustrie verzeichnet riesige Profite. Längst ist der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg der NATO gegen Russland mutiert. Für die USA und die Herrschenden in der EU stehen dieser Krieg und der Krieg Israels im Gazastreifen im Vordergrund. An ihnen entscheidet sich, ob sie ihre Vorherrschaft und die Profite der Konzerne, für die sie Politik machen, sichern können. Die Regierung Deutschlands steht an vorderster Front, wenn es um eine immer größere Zuspitzung der Konflikte durch Waffenlieferungen und Aufrüstung geht. Deutschland soll kriegstüchtig werden. Statt Diplomatie wird die Eskalation vorangetrieben. Die Leidtragenden sind die Bevölkerungen in allen Ländern.
Geld für Arbeit, Bildung und Gesundheit!
Die betriebene Sanktionspolitik führt nicht dazu, ein Ende der Kriege einzuleiten. Die Lüge, dass Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit ohne Sozialabbau und Abbau der öffentlichen Daseinsfürsorge möglich seien, entlarvt sich von Tag zu Tag mehr. Krankenhäuser, Kitas, Sozialleistungen: Überall wird der Rotstift angesetzt, nur nicht bei den Rüstungsprogrammen und dem Kriegshaushalt. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Sonderschulden von 100 Milliarden Euro und der Rüstungshaushalt für die Kriegspläne nicht ausreichen werden. Mit der Schuldenbremse wird zudem der Druck auf die Sozialausgaben erhöht. Schon lange kommt der Staat seinen Aufgaben nicht nach. Für Kinderbetreuung und -erziehung, Bildung, Gesundheit oder öffentlichen Verkehr werden nur Brosamen ausgegeben. Inflation und Rezession verstärken die Armut und begünstigen die Reichen und Monopole.
Für den Klassenkampf von unten!
Das Ziel ist es, die Rechte von Beschäftigten weiter anzugreifen. Die Konzerne kündigen großflächig Stellenabbau an, damit werden die Arbeitsbedingungen in den Betrieben noch schlechter. Immer mehr Unternehmen steigen aus den Tarifverträgen aus. Nehmen Beschäftigte und ihre Gewerkschaften ihr Grundrecht auf Streik war, wird von den Vertretern der Konzerne im Parlament nach Einschränkung des Streikrechts gerufen. Mit dem Argument der „deutschen Staatsraison“ wird Kritik an der Regierungspolitik diskriminiert, demokratische Rechte werden eingeschränkt.
Das ist Klassenkampf von oben. Um dem etwas entgegenzusetzen braucht es entschlossenen Widerstand der lohnabhängig Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften. Um die Spirale aus Kriegstreiberei und Sozialabbau zu durchbrechen, braucht es Bündnisse der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften mit den sozialen Bewegungen und vor allem der Friedensbewegung. Dafür steht der Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“. Es braucht Streiks für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen, für Heizung, Brot und Frieden.
Deshalb: Unterzeichnet den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg!“
Deshalb: Mobilisierung für betriebliche und tarifliche Kämpfe!
Deshalb: Solidarität mit den Streikenden! Hände weg vom Streikrecht!
Deshalb: Heraus zum 1. Mai!
Gemeinsam mit der SDAJ Marburg und vielen weiteren Bündnispartner*innen beteiligen wir uns auch in diesem Jahr an den Veranstaltungen des DGB und seiner Gewerkschaften zum Tag der Arbeiter*innenklasse. Das Motto zum Tag lautet in diesem Jahr: „Mehr Lohn, Freizeit, Sicherheit“. Treffpunkt zur Kundgebung und Demo in Marburg ist 10:00 Uhr am Deserteur-Denkmal.