Eilmeldung: Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.
Die Begründung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter und bestätigt außerdem, dass die DKP eine aktive politische Partei ist, so wird zum Beispiel auf die Kundgebung der DKP zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion verwiesen.
Dieser Beschluss ist nicht nur das Ergebnis unserer juristischen und politischen Argumentation, sondern vor allem ein Ergebnis der großen nationalen, wie internationalen Solidarität, die wir erfahren haben. Wir bedanken uns dafür von ganzem Herzen! Dieses Beispiel zeigt, wie wichtig Solidarität ist und was sie bewegen kann.
Für uns sind diese Solidarität und der Erfolg ein Auftrag jetzt mit aller Kraft in den Wahlkampf zu gehen, um unsere politischen Inhalte und um die Stärkung der DKP zu kämpfen – jetzt erst recht. Der Sieg für die DKP ist auch ein kleiner Etappensieg im Kampf gegen den Abbau demokratischer Rechte, gegen den reaktionären Staatsumbau – hier müssen wir gemeinsam weiterkämpfen.
DKP droht kaltes Parteiverbot
Gemeinsam mit der SDAJ Marburg lädt die DKP Marburg-Biedenkopf am Samstag, den 01. Juli 2023, ab 15:00 Uhr (Beginn: Südseite des Schlosses, Bushaltestelle) zu einem antimilitaristischen Stadtrundgang unter Leitung des Historikers…
Video: “Beispiellose Aufrüstung” – Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zur nationalen Sicherheitsstrategie der Regierung Einmal mehr spannt die Bourgeoisie SPD und Grüne ein, um Deutschland hochzurüsten für neue imperialistische Abenteuer….
An folgender Stelle dokumentieren wir die Rede unserer Stadtverordneten, Tanja Bauder-Wöhr, im Stadtparlament zum Thema “Bebauung Hasenkopf”. Kommunales: Redebeitrag zur Bebauung Hasenkopf! (von Tanja Bauder-Wöhr) Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe…
Pressemitteilung der Fraktion Marburger Linke vom 23. Juni 2023 Die konservativen Parteien trommeln massiv gegen das Verkehrskonzept MoVe35, vergessen dabei aber ihre eigenen Entscheidungen. Die Fraktion Marburger LINKE beteiligt sich…
Lauffeuer – Eine Tragödie zerreißt Odessa zu Beginn des Ukrainischen Bürgerkrieges – Filmvorführung am 13. März 2023 im GEW-Sitzungssaal Die DKP Marburg-Biedenkopf und die SDAJ Marburg-Gießen laden ein zu einem…
Das neue „Marburger Echo“ 1/2023 der DKP Marburg-Biedenkopf erschienen Unsere erste Ausgabe in diesem Jahr des Marburger Echos ist erschienen. Es geht u. a. um die Krankenhausbewegung Gießen-Marburg für bessere…
“Aufrüstung, Inflation und Sanktionen: Was kostet wen der Ukraine-Krieg?” Veranstaltung mit Lucas Zeise am 15.03.2023 im GEW-Sitzungssaal Die DKP Marburg-Biedenkopf lädt gemeinsam mit SDAJ Marburg herzlich zur Veranstaltung »Aufrüstung, Inflation und Sanktionen:…
Anfragen unserer Abgeordneten, Tanja Bauder-Wöhr, an den Magistrat der Stadt zur Stadtverordnetensitzung am 24.02.2023 Unsere Genossin Tanja Bauder-Wöhr, die für die Liste der „Marburger Linken“ in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt…
An folgender Stelle dokumentieren wir den Artikel ““Marburger Linke für Sozialfonds” von Gerd Ziegler aus der aktuellen Ausgabe der UZ (Unsere Zeit; Sozialistische Wochenzeitung – Zeitung der DKP). Kommunale Initiative gegen wachsende…
Anfragen unserer Abgeordneten, Tanja Bauder-Wöhr, an den Magistrat der Stadt zur Stadtverordnetensitzung am 27.01.2023 Unsere Genossin Tanja Bauder-Wöhr, die für die Liste der „Marburger Linken“ in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt…
Kommunismus lässt sich nicht verbieten!
DKP geht in die Offensive, legt Beschwerde vor Bundesverfassungsgericht ein und bereitet Wahlkampf vor – jetzt erst recht! Über den skandalösen Angriff auf den Wahlantritt und den Parteistatus der DKP durch den Bundeswahlleiter, die Gegenwehr der DKP und die nationale und internationale Solidarität berichtet die UZ – Zeitung der DKP – ausführlich und aktuell:
- UZ-Sonderausgabe Juli 2021 als PDF-Version: https://dkp.de/wp-content/uploads/download/Beilage.pdf
- UZ 28/2021 als PDF-Version: https://dkp.de/wp-content/uploads/download/UZ-2021-28.pdf
- Weitere Berichte: https://www.unsere-zeit.de/kaltes-parteiverbot/
Gemeinsam mit der SDAJ Marburg lädt die DKP Marburg-Biedenkopf am Samstag, den 01. Juli 2023, ab 15:00 Uhr (Beginn: Südseite des Schlosses, Bushaltestelle) zu einem antimilitaristischen Stadtrundgang unter Leitung des Historikers…
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DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen 2021
Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September 2021 stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Im rheinland-pfälzischen Trier gibt es wie in vielen anderen Orten eine Direktkandidatur.
DKP im Wahlkampf
Die DKP konzentriert sich im Wahlkampf auf den Widerstand gegen Kriegspolitik und die zunehmende NATO-Aggression gegen Russland und die VR China, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und den reaktionären Staatsumbau im Schatten der Corona-Pandemie. Die Kommunistinnen und Kommunisten legen in ihren Kernaussagen zur Bundestagswahl dar, dass die Pandemie die Notwendigkeit des Sozialismus offenbart und dass der Kapitalismus mit seinem Profitprinzip nicht in der Lage ist, die drängenden Menschheitsfragen zu lösen. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Gesundheitswesens.
Wahlprogramm der DKP
Die Krise heißt Kapitalismus
Antworten der DKP auf die Probleme unserer Zeit
DKP wählen und aktiv werden
Das Programm der DKP zu den Bundestagswahlen 2021 steht hier als PDF zur Verfügung und kann auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de
Kernaussagen der DKP
- Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Werktätigen – Die Reichen sollen zahlen!
- Gegen Krieg und Hochrüstung – Für Frieden mit China und Russland!
- Gegen den Abbau sozialer und demokratischer Rechte – Für Klassensolidarität!
- Für den Sozialismus! DKP wählen – Aktiv werden – Für unsere Rechte kämpfen!
Die Kernaussagen stehen hier als ⊕ PDF-Dokument zur Verfügung und können auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de
Themen-Flyer 2021
Die Positionen der DKP zu wichtigen Themen (nicht nur) im Bundestagswahlkampf wie Frieden, Krise, Umwelt und Gesundheit erscheinen regelmäßig als DKP-Informationen und können hier heruntergeladen werden: