Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für ihre Interessen: Plötzlich ist Geld ohne Ende da. Die öffentlichen Kassen übernehmen die Gehaltszahlungen von Unternehmen bei Kurzarbeit, private Banken dürfen grenzenlos an Krediten verdienen, die Risiken tragen nicht sie, sondern der Steuerzahler. (…)
Merkel, Spahn und Co. machen sich angeblich Sorgen um die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Aber sie waren es, die im Auftrag des Monopolkapitals das Gesundheitssystem in ein Mittel der Profitmaximierung verwandelt haben. Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die die Misere nun ausbaden und Höchstleistungen erbringen müssen, um den Menschen zu helfen.
Während Eltern mit Kindern angesichts der sicher sinnvollen Schließungen von Kindergärten und Schulen ohne Lohnfortzahlung dastehen und gezwungen sind, Urlaub oder unbezahlten Urlaub zu nehmen, während prekär Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren und ihre Mieten nicht mehr zahlen können und kleine Selbständige vor der Pleite stehen, werden 500 Milliarden für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung gestellt. (…)
Die Maßnahmen, die von Bundes- und Landesregierung ergriffen werden, sind keineswegs angemessen, sondern erfolgen zugunsten des Monopolkapitals zu Lasten der lohnabhängig Beschäftigten und der Werktätigen insgesamt.
Wir fordern:
- Volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls für alle abhängig Beschäftigten und sonstigen Werktätigen, die aufgrund des Coronavirus ihre Einnahmen verlieren, sei es aufgrund von Betreuung von Kindern oder anderen Angehörigen, Erkrankung, Quarantäne, chronischen Erkrankungen oder Betriebsschließungen.
- Sinnvolle Maßnahmen wie die Ausweitung der Telearbeit dürfen nicht zum Abbau von Schutzregelungen und zu entgrenzter Arbeitszeit führen.
- Sofortigen Ausbau des Gesundheitswesens, Personalaufstockung und Kontrolle der Pharmaindustrie.
- Die Kosten für die Bekämpfung der Pandemie sind durch die Konzerne zu tragen sowie durch eine deutliche Kürzung der Rüstungsausgaben.
- Sofortige Beendigung und nicht nur ein »Einfrieren« des US-Kriegsmanövers »Defender 2020«. (…)
Lassen wir uns nicht einlullen vom Gerede der Herrschenden und Regierenden, dass »wir zusammenstehen müssen«. Nach wie vor gilt: Es gibt kein »Wir« in der Klassengesellschaft.
Die Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die grundlegenden Probleme der Menschen zu lösen. Wie es anders geht, zeigen derzeit China und Kuba. In beiden Ländern wurden erhebliche Mittel in das Gesundheitssystem investiert. China und Kuba helfen unter anderem in Italien und Venezuela mit medizinischen Geräten und Spezialisten – das ist konkrete Solidarität. Wir brauchen die Solidarität der Werktätigen auf allen Ebenen, von der internationalen Solidarität bis hin zur Solidarität und gegenseitigen Unterstützung im Stadtteil. Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen, kämpfen wir gemeinsam für unsere Rechte!