Es ist leichter, einen Atomkern zu spalten als sich im Interesse des Gemeinsamen und zur Stärkung aller wieder zu verbinden. (Albert Einstein) Mit großem Bedauern müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Partei die Linke sich für das Verlassen der Fraktion die Marburger Linke entschieden hat, eine erfolgreiche ca. 30-jährige Zusammenarbeit im Bündnis endet hier vorläufig. Die für die Trennung genannten… Read more →
Pressemitteilung der Fraktion Marburger Linke vom 23. Juni 2023 Die konservativen Parteien trommeln massiv gegen das Verkehrskonzept MoVe35, vergessen dabei aber ihre eigenen Entscheidungen. Die Fraktion Marburger LINKE beteiligt sich mit der folgenden Stellungnahme an der Debatte: “So sehr es sich die Marburger Linke wünscht möglichst alle Menschen in zukunftsweisende Projekte einzubeziehen, so sehr ist sie über den Vorstoß der… Read more →
Pressemitteilung der Fraktion Marburger Linke vom 06. Dezember 2022 Die Fraktion Marburger Linke hat in ihrer Fraktionssitzung am 5. Dezember eine neue Fraktionsspitze gewählt. Neue Vorsitzende ist Tanja Bauder–Wöhr, zur Stellvertreterin wurde Anja–Kerstin Meier–Lercher gewählt. Die Fraktion wird unter ihrer neuen Vorsitzenden ihre erfolgreiche Arbeit der Vergangenheit fortsetzen. Grundlage ist und bleibt das Wahlprogramm der Marburger Linken von 2021. „Schwerpunkt… Read more →
Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.2.2022 Am frühen Morgen des 24. Februar hat der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, den Beginn einer „militärischen Spezialoperation der Streitkräfte der RF zur Unterstützung des Donbass und zur Entmilitarisierung der Ukraine“ angekündigt. Am Abend zuvor hatten die am 21. Februar von Russland anerkannten Republiken des Donbass, die Donezker und die… Read more →
Unsere erste Ausgabe des Marburger Echos in diesem Jahr ist in Form eines Echo-Spezial erschienen. Bei diesem Spezial liegt der Schwerpunkt ganz auf der Absenkung der Gewerbesteuer und dem Umgang der “sozialökologischen” Koalition aus SPD, Grünen und Klimaliste mit Großkonzernen wie BioNTech. Online kann das Echo abgerufen werden unter: Marburger Echo Spezial – Was erlauben BioNTech? Falls du eine Printausgabe… Read more →
Vor 50 Jahren begründete der sogenannte „Radikalenerlass“ die Praxis der Berufsverbote. Der Beschluss wurde von SPD-Bundeskanzler Willy Brandt initiiert und am 28. Januar 1972 von den Ministerpräsidenten der Bundesländer der damaligen BRD gefasst. Ab diesem Moment wurden Bewerber für den öffentlichen Dienst auf ihre sogenannte „Verfassungsfeindlichkeit“ überprüft. Der Beschluss richtete sich fast ausschließlich gegen Linke und traf vor allem Mitglieder,… Read more →
„Jetzt erst recht!“ – DKP wehrt sich gegen „kaltes“ Parteiverbot Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl… Read more →
DKP droht kaltes Parteiverbot – Pressemitteilung der Deutschen Kommunistische Partei Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit… Read more →
DKP droht kaltes Parteiverbot – Pressemitteilung der Deutschen Kommunistische Partei Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit… Read more →
Viele fortschrittliche Menschen in den USA haben für Joe Biden als dem scheinbar kleineren Übel votiert. Sie hoffen, ein Präsident der Demokratischen Partei sei druckempfindlicher für die Forderungen außerparlamentarischer Bewegungen als ein Präsident Trump. Wir teilen diesen Optimismus nicht. Wahlkampf, Wahlkampfgetöse und Wahlausgang sind Ausdruck dessen, dass unterschiedliche Kapitalfraktionen, also Teile der herrschenden Klasse, in den USA uneins sind wie… Read more →